Litauen

Grün-rote Regierungskoalition in Litauen gescheitert

28.09.2017

In Litauen ist nach knapp einem Jahr die grün-rote Regierungskoalition gescheitert. Nach monatelangen Spannungen zwischen den beiden Koalitionspartnern entschlossen die Sozialdemokraten, sich aus dem Bündnis mit dem Bund der Grünen und Bauern zurückzuziehen. Die Partei hatten sich bei Regierungsentscheidungen zuletzt mehrfach übergangen gefühlt. 

Ministerpräsident Saulius Skvernelis kündigte nach dem Bruch der Regierungskoalition an, bis auf weiteres ohne parlamentarische Mehrheit weiterregieren zu wollen. Der Bund der Grünen und Bauern hält derzeit 56 der 141 Sitze in Parlament in Vilnius, die Sozialdemokraten 19. Die beiden Parteien hatten sich nach den Parlamentswahlen im Oktober 2016 auf ein Regierungsbündnis geeinigt.

Die drei sozialdemokratischen Minister für Auswärtiges, Justiz und Wirtschaft sollen nach Angaben von Skvernelis ihre Arbeit auf eigenen Wunsch fortsetzen können. Außenminister Linas Linkevicius kündigte bereits an, im Amt bleiben zu wollen.